AGB – Widegreen Language Services

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Online-Sprachunterricht

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge über Sprachunterricht und damit zusammenhängende Dienstleistungen zwischen

Widegreen Language Services
Inhaberin: Andrea Widegreen
Zum Rebberg 10, 79112 Freiburg
E-Mail: german@widegreen.de

– nachfolgend „Anbieterin“ –

und ihren Kundinnen und Kunden.

Das Angebot richtet sich an Verbraucher sowie Unternehmer. Soweit einzelne Bestimmungen ausschließlich für Verbraucher gelten, wird darauf ausdrücklich hingewiesen.

2. Leistungen

Die Anbieterin bietet individuellen Deutschunterricht sowie Unterricht für Kleingruppen an. Der Unterricht findet derzeit online, insbesondere über Zoom, statt.

Eine Unterrichtseinheit dauert grundsätzlich 60 Minuten, sofern nicht individuell etwas anderes vereinbart wurde.

Zum Leistungsangebot können insbesondere allgemeiner Deutschunterricht, Konversation, Grammatik, Wortschatz, Berufsdeutsch sowie Prüfungsvorbereitung gehören.

Kleinere Korrekturen von Hausaufgaben oder Texten im üblichen Umfang können Bestandteil des Unterrichts sein. Umfangreichere Korrektur-, Text- oder sonstige Zusatzleistungen werden nur nach vorheriger Vereinbarung erbracht und gesondert vergütet.

Preise für Kleingruppen und sonstige individuell vereinbarte Leistungen werden vor Vertragsschluss mitgeteilt.

3. Anfrage und Vertragsschluss

Eine Anfrage über die Website ist unverbindlich und stellt noch keine Buchung dar.

Nach der Anfrage werden insbesondere Unterrichtsziel, gewünschte Leistung, Termin und gegebenenfalls das gewünschte Stundenpaket individuell abgestimmt.

Die Anbieterin übermittelt anschließend ein konkretes Angebot bzw. eine Buchungsbestätigung. Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde dieses Angebot ausdrücklich annimmt, beispielsweise per E-Mail.

Bei minderjährigen Schülern erfolgt der Vertragsschluss mit einem gesetzlichen Vertreter.

4. Preise und Zahlung

Es gelten die bei Vertragsschluss vereinbarten Preise.

Die derzeit angebotenen Standardleistungen sind:

Einzelstunde (60 Minuten): 60 €
5 Unterrichtsstunden: 290 €
10 Unterrichtsstunden: 560 €

Aufgrund der Anwendung der Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.

Die Zahlung erfolgt nach Rechnung. Die Zahlungsinformationen werden mit der Rechnung bzw. Buchungsbestätigung mitgeteilt.

Sofern nichts anderes vereinbart wurde, ist die vereinbarte Vergütung vor dem ersten betreffenden Unterrichtstermin zu entrichten.

Für das 5-Stunden-Paket kann nach Vereinbarung eine Zahlung in bis zu zwei Raten, für das 10-Stunden-Paket in bis zu drei Raten vereinbart werden. Die jeweiligen Beträge und Fälligkeitstermine ergeben sich aus der Rechnung bzw. individuellen Vereinbarung.

5. Stundenpakete

Gebuchte Stundenpakete sind grundsätzlich innerhalb von 12 Monaten ab Vertragsschluss zu nutzen.

Die Termine werden individuell vereinbart.

Bei außergewöhnlichen Umständen, insbesondere einer längerfristigen schweren Erkrankung, können Anbieterin und Kunde eine individuelle Verlängerung vereinbaren.

Diesen Absatz zur 12-Monats-Grenze würde ich vor Veröffentlichung juristisch prüfen lassen. Ich würde insbesondere nicht zusätzlich schreiben „danach verfällt jeder Anspruch ersatzlos“, weil eine solche AGB-Klausel gegenüber Verbrauchern an der Inhaltskontrolle des § 307 BGB gemessen werden kann.

6. Terminvereinbarung, Absage und Verschiebung

Vereinbarte Unterrichtstermine sind verbindlich.

Ein Termin kann vom Kunden bis spätestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Unterrichtsbeginn einmalig kostenfrei verschoben werden.

Eine weitere Verschiebung desselben Termins ist grundsätzlich nicht vorgesehen.

Bei einer Absage oder Verschiebung weniger als 24 Stunden vor Unterrichtsbeginn sowie bei Nichterscheinen kann die vereinbarte Vergütung verlangt bzw. bei einem Stundenpaket eine Unterrichtsstunde angerechnet werden, soweit der Kunde die Verhinderung zu vertreten hat.

Hier würde ich noch eine Schutzklausel ergänzen: Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist. Das ist bei pauschalierten Schadensersatzregelungen in AGB wichtig. § 309 Nr. 5 BGB verbietet insbesondere Pauschalen, bei denen dieser Nachweis nicht ausdrücklich ermöglicht wird.

Sagt die Anbieterin einen Termin ab, wird gemeinsam ein Ersatztermin vereinbart. Ist eine Nachholung nicht möglich oder nicht gewünscht, wird eine bereits geleistete Vergütung für die ausgefallene Stunde erstattet bzw. die Stunde dem Paket wieder gutgeschrieben.

Gesetzliche Widerrufs-, Rücktritts- und sonstige zwingende Rechte bleiben von diesen Terminregelungen unberührt.

7. Verspätungen

Bei einer Verspätung des Kunden besteht grundsätzlich kein Anspruch auf Verlängerung der vereinbarten Unterrichtszeit. Der Unterricht endet zum ursprünglich vereinbarten Zeitpunkt.

Erscheint der Kunde mehr als 10 Minuten nach Unterrichtsbeginn nicht und liegt keine Nachricht vor, kann der Termin als nicht wahrgenommen behandelt werden.

8. Technische Voraussetzungen

Der Kunde ist für die für den Online-Unterricht erforderlichen technischen Voraussetzungen verantwortlich. Hierzu gehören insbesondere eine ausreichend stabile Internetverbindung sowie ein geeignetes Endgerät mit Audiofunktion und gegebenenfalls Kamera.

Vorübergehende technische Störungen auf Kundenseite führen grundsätzlich nicht zu einer Verlängerung der Unterrichtszeit.

Kann der Unterricht aufgrund eines vom Kunden zu vertretenden technischen Problems nicht durchgeführt werden, wird der Termin grundsätzlich wie ein wahrgenommener Termin behandelt. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass er den Ausfall nicht zu vertreten hat.

Liegt die Ursache für einen erheblichen technischen Ausfall im Verantwortungsbereich der Anbieterin, wird ein Ersatztermin angeboten bzw. eine bereits gezahlte Unterrichtsstunde gutgeschrieben oder erstattet.

9. Unterrichtsmaterialien und Urheberrecht

Von der Anbieterin erstellte oder zur Verfügung gestellte Unterrichtsmaterialien dürfen vom Kunden ausschließlich für eigene Lernzwecke verwendet werden, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

Eine Weitergabe an Dritte sowie Veröffentlichung, gewerbliche Nutzung oder sonstige Verbreitung urheberrechtlich geschützter Materialien ist ohne vorherige Zustimmung der Anbieterin nicht gestattet.

Gesetzlich zulässige Nutzungen bleiben unberührt.

10. Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich das gesetzliche Widerrufsrecht zu.

Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung.

Die Regelungen zur Terminabsage und -verschiebung ersetzen das gesetzliche Widerrufsrecht nicht.

11. Anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht.

Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts entzogen wird.